FDP-Stadträte stellen Anfrage zu gefälschten CO₂-Zertifikaten und deren Auswirkungen auf die Erlanger Verkehrswende
Die Anfrage im Wortlaut:
Anfrage: Auswirkungen gefälschter CO₂-Zertifikate auf Verkehrswende 25.06.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie der Presse zu entnehmen ist, haben gefälschte Klimazertifikate aus China erhebliche Auswirkungen auch auf die Verkehrswende in Deutschland. In einem Artikel der WELT[1] geben die Städtischen Werke Nürnberg (STWN) an, im vergangenen Jahr für 65 Elektrobusse THG-Prämien bekommen zu haben. „Die erzielte Prämie je Kilowattstunde war in 2023 um 30 Prozent niedriger als in 2022. Die erzielte Gesamtprämie ist ein nicht unbedeutender Wert, der die Gesamtkosten des Ladestroms nennenswert reduziert.“ Insgesamt gehe die Quote zurück, was bedauerlich sei, „weil die Einnahmen unserem Busbetrieb und damit der Allgemeinheit zugutekommen“, erklärte eine Sprecherin der STWN.
Wir fragen deshalb an,
- ob die ESTW ebenfalls THG-Prämien bekommen haben?
Wenn ja:
- für wie viele Elektrobusse haben die ESTW THG-Prämien erhalten?
- um wie viel Prozent die erzielte Prämie je Kilowattstunde im Jahr 2023 niedriger war als 2022?
- ob auch für die ESTW die erzielte Gesamtprämie ein nicht unbedeutender Wert ist, der die Gesamtkosten des Ladestroms nennenswert reduziert?
- welche Maßnahmen die ESTW ergriffen haben, um den teilweisen Ausfall der Einnahmen für den Erlanger Busbetrieb zu kompensieren?
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Holger Schulze Michael Székely
FDP-Stadtrat FDP-Stadtrat
[1] WELT: Klimabetrug bremst Umstellung auf Elektrobusse vom 22.06.2024