Vernunft wagen.
Vernunft wagen.
FDP Erlangen
Über uns
Wir, die Freien Demokraten Erlangen, lieben unsere Stadt! Wir empfinden es als Privileg, in Erlangen leben, wohnen und arbeiten zu dürfen. Dies liegt zuvorderst an dem besonderen Flair und Lebensgefühl, welches jeder kennt, der in dieser Stadt lebt. Diesen einzigartigen Charakter Erlangens zu wahren und gleichzeitig maßvoll weiter zu entwickeln, ist das fundamentale Anliegen der Erlanger FDP.
Meldungen
Positionen
Bildung
Bildung ist die Grundlage für individuellen Aufstieg und beginnt bereits im Windelalter. Wir fordern daher die gebührenfreie Kita. Außerdem fehlt Erlangen eine dritte Realschule, damit alle Schulformen wirklich gleichwertig gefördert werden. Bildung erschöpft sich aber nicht in Beton und schnellen Datenleitungen: Kluge Köpfe brauchen beste Lehrer und kleine Klassen. Lehrer und Eltern müssen dringend von zeitraubenden Orga-Aufgaben befreit werden.
Mobilität
Mal ehrlich: Motorisierten Individualverkehr wird es immer geben, gleich mit welcher Antriebstechnik. Das Ausspielen verschiedener Verkehrsmittel gegeneinander ist wenig originell. Nach dem Bürgerentscheid wollten wir das Thema StUB eigentlich abschließen – doch die massive finanzielle Schieflage der Stadt zwingt uns zum Umdenken. Wir respektieren das Bürgervotum. Dies führt bei uns Freien Demokraten jedoch nicht zur Realitätsverweigerung. Die ehemals reiche Stadt Erlangen ist pleite. Hinzu kommt, dass es keine aktuelle Kostenschätzung zur StUB gibt. Auf dieser Basis erscheint es höchst fragwürdig, ein Milliardenprojekt realisieren zu wollen.
Klima
Das Weltklima wird nicht durch lokale Maßnahmen in Erlangen gerettet, aber vielleicht durch innovative Technologien aus Erlangen. Wir warnen vor blindem Aktionismus und nicht zu Ende gedachten Lösungskonzepten (z.B. „Veggie-Day“ in der Kantine, Abschaffung von „Erlangen on Ice“ am Weihnachtsmarkt, Verbot der Beleuchtung des Stadtwerkeschlots).
Kultur
Es wird Zeit für neue Ideen und Impulse im Kulturbereich. Erlangen kann sich nicht mehr lange auf den Erfolgen der vor mehr als 30 Jahren gegründeten Festivals und Einrichtungen ausruhen, wenn die Kreativität und das Niveau nicht verloren gehen sollen. Es ist gut, wenn Kultur breite Bevölkerungsteile erreicht, gerade in der Kultur muss aber auch ein gewisser Exzellenzanspruch zulässig sein.
Finanzpolitik
Seit jeher garantiert in Erlangen die FDP einen umsichtigen Umgang mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger, auch wenn die Zinsen wieder steigen und die Kassen leerer sind. Erlanger Unternehmen, von Siemens bis zum Start-Up, sind unsere Partner und keine Gegner. Für Gründer wollen wir zeitnah einen One-Stop-Center, das erste Schritte begleitet. Um die Zentrale von „Siemens Energy“ muss sich die bayerische Staatsregierung endlich ernsthaft bemühen.
Bauen & Wohnen
Das natürliche Wachstum der Stadt wird zu erheblichen Konflikten und Spannungen in der Bevölkerung führen, wenn wir es nicht im ehrlichen Dialog mit den Bürgern gestalten. Ängste müssen ernster genommen, Ausgleich muss gefunden werden. Wie wir auch schätzen viele Bürger Erlangen als „kleine Großstadt“ und haben sich bewusst entschieden, hier zu leben. Diesen Charakter soll die Stadt trotz Nachverdichtungen behalten.
Unsere Stimmen
Prof. Dr. Holger Schulze
Michael Székely
Olga Reichel
Marvin Othman
Erik Petersenn
Konstantin Tziridis
Alexander Gök
Felix Braun
Silas Mahler
Michel Hohf
Simon Gritzmann
Sigrid Oswald Sensing
Prof. Dr. Katharina Zimmermann
Marion Vogel
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Neuigkeiten
Es ist ein echter Abschiebeskandal mitten in NRW. Die Stadt Köln verweigerte die Hilfe des Landes bei der Abschiebung von 500 ausreisepflichtigen Personen. Wolfgang Kubicki: „Es ist leider ein bundesweit zu beobachtendes Phänomen, dass Länder und manche Kommunen sich anmaßen, eigene Migrationspolitik zu betreiben, indem sie Abschiebestopps aussprechen oder sich symbolisch zu „sicheren Häfen“ erklären. Dadurch hat sich eine völlig inakzeptable, verfassungswidrige Verwaltungspraxis breitgemacht, ohne dass dies einen großen Aufschrei ausgelöst hätte. Der Fall Köln treibt diese Entwicklung auf die Spitze und führt hoffentlich dazu, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpft, um den Vollzug seiner Gesetze in den Ländern sicherzustellen. Wenn vollziehende Behörden sich folgenlos über die Entscheidung des Gesetzgebers stellen können, wäre dies das Ende des gewaltengeteilten Rechtsstaates. Deswegen ist ein hartes Durchgreifen hier notwendig.”
Entlastungen hat die Bundesregierung vor einigen Wochen versprochen. Der gestern an die Öffentlichkeit gekommene Entwurf des Steuergesetzes zeigt nun klar: Die kalte Progression wird wohl nicht ausgeglichen. Es folgt also keine Anpassung der Steuer an die Entwicklung der Inflation. Die Menschen werden nicht entlastet. Wolfgang Kubicki: „Wenn es der Koalition nicht einmal gelingt, die kalte Progression auszugleichen, dann bricht sie auch das letzte Versprechen. Übrig bleibt mit diesen Steuerplänen nichts als zusätzliche Belastungen, um einen immer größer werdenden Staat und ausufernde Ausgaben zu finanzieren. Während die Staatsquote wächst und gleichzeitig Wachstumsimpulse ausbleiben, haben die Menschen dank dieser verantwortungslosen Haushaltspolitik immer weniger Geld in der Tasche. Nach fünfzehn Monaten im Amt ist diese Bundesregierung an ihrem eigenen Reformunwillen gescheitert. Einsparpotenziale im Haushalt, um breitflächige Entlastungen zu finanzieren, gäbe es dabei genug. Wir leisten uns über 900 Bundesbehörden, Rekordentwicklungshilfe und staatliche Subventionen von über 100 Milliarden Euro, die endlich hinterfragt werden müssen.“
FDP Erlangen
Werner-von-Siemens-Straße 8
91052 Erlangen
Deutschland