FDP fragt nach Mehrkosten bei StUB

Wasser in den Wein gegossen; umstrittene Finanzierungs-Modalitäten

Nach der überraschend doch noch vor der Sommerpause erfolgten Verlängerung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes fragt die Erlanger FDP nach den sich daraus ergebenden kostenmäßigen Auswirkungen für die StUB.

Die FDP begrüße es, dass es nun doch noch zu einer Verlängerung der Finanzierungsinstrumente für die StUB gekommen sei, so der Kreisvorsitzende Matthias Faigle. „Der Bundestag hat aber zugleich einen gehörigen Schluck Wasser in den Wein gegossen.“

Faigle meint damit, dass im Gesetz auch die sogenannten Modalitäten der Finanzierung nicht aktualisiert, sondern nur fortgeschrieben worden sind. Voll gefördert werden, wie berichtet, nach wie vor nur neben der Straße liegende eigene Gleiskörper.

Die FDP will jetzt möglichst schnell wissen, wie sich diese nur eingeschränkte Finanzierung der StUB auf die Kosten des Vorhabens auswirkt. Faigle: „ Wir werden unsere Stadtratsfraktion bitten, eine entsprechende Anfrage zu stellen.“

Die Erlanger FDP hatte sich bekanntlich vor dem Bürgerentscheid für die Fortsetzung der Planungen der StUB ausgesprochen. „Wir wollen die StUB – aber nicht um den Preis eines finanziellen Fiaskos. Die finanzielle Vertretbarkeit gilt es jetzt, wo die Finanzierungsbedingungen feststehen, eingehender zu prüfen“, so der FDP-Chef.